Wir haben in den vergangenen Teilen unserer Beitragsserie zum Haushaltsplan der Stadt Halle (Saale) für das Jahr 2022 über die Grundlagen gesprochen, wie sich der Haushalt zusammensetzt. Doch wie sieht der Haushalt aus, ganz praktisch, wenn man ihn aufschlägt?
Der Ergebnishaushalt ist in sogenannte Produkte heruntergebrochen. Um nur einen kleinen Eindruck zu geben wären das beispielsweise Abfallentsorgung, Denkmalschutz, Kulturelle Veranstaltungen, Schülerbeförderung oder Kinder- und Jugendgesundheit. Über alle Bereiche der Verwaltung verteilt, untergliedert sich das gesamte Handeln der Stadt so in insgesamt 176 Produkte. Dabei finden sich die meisten Produkte mit 63 im Geschäftsbereich IV Bildung und Soziales. Nahezu gleichauf sind der Geschäftsbereich II Stadtentwicklung und Umwelt (29 Produkte) sowie der Geschäftsbereich III Kultur und Sport (25 Produkte) und der Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters (28 Produkte). 16 Produkte fallen auf den Geschäftsbereich I Finanzen und Personal und 15 Produkte sind der Allgemeinen Finanzwirtschaft zugeordnet.
Öffnet man eine Produktseite im Ergebnishaushalt, so wird das Produkt zunächst in der Verwaltungsstruktur mit Geschäftsbereich (Kultur & Sport) und Fachbereich (Sport) verortet. Jedes Produkt hat eine festgeschriebene Identifikationsnummer. In diesem Beispiel lautet die Identifikationsnummer 1.42402, das Produkt heißt “Bereitstellung und Betrieb von Bädern”. Im Anschluss an die Verorterung wird das Produkt kurz beschrieben und Zielgruppen des Verwaltungshandelns werden definiert. Ebenso werden rechtliche Grundlagen erörtert und Ziele der Arbeit der Verwaltung für dieses Produkt festgelegt.
Das sieht dann so aus:
Eine Ebene unter den Produkten finden sich die sogenannten Leistungen. Leistungen sind die vielen Teilstücke einer Verwaltungsaufgabe in einem definierten Produktrahmen, die sich zu einem Produkt zusammensetzen. Doch nicht alle Produkte im Haushalt werden in einzelne Leistungen untergliedert, da das manchmal schlicht nicht nötig ist. Für den Fall, dass es einzelne Leistungen gibt, werden diese aufgeschlüsselt dargestellt mit Bezeichnung, dem Jahresergebnis des Vorjahres, dem Ansatz des laufenden Jahres und dem Planansatz für das kommende Jahr.
Wo möglich und sinnvoll definiert die Verwaltung in Ergänzung zu den Zielen für das Produkt auch konkrete Kennzahlen, die erreicht werden sollen, um den Erfolg der Verwaltungsarbeit besser messbar zu gestalten.
Eine besondere Herausforderung in der Aufstellung des Haushaltes neben allen finanztechnischen Fragen und den vielen Bedürfnissen einer Stadtgesellschaft ist auch die Überprüfung, ob der Haushalt Frauen und Männern gleichermaßen zu Gute kommt, oder ob er bestehende Ungleichheiten verstärkt. Aus diesem Grund hat sich eine unserer Vorgängerfraktionen mit der Forderung durchsetzen können, Kennzahlen im Rahmen des sogenannten Gender Budgetings aufzunehmen. Gender Budgeting bedeutet, dass der kommunale Haushalt aus einer Geschlechterperspektive analysiert, geplant und verteilt bzw. konsolidiert wird. Vor diesem Hintergrund wird gefragt: Ziehen eher Männer oder Frauen von staatlichen Ausgaben und Förderungen Nutzen? Ein geschlechterbewusster Haushalt berücksichtigt die unterschiedlichen Auswirkungen der Haushaltsentscheidungen auf Frauen und Männer. Nicht alle Produkte können in dieser Hinsicht untersucht werden. Wenn das gelingt, kann das so aussehen:
Im Anschluss wird das Produkt in einem sogenannten Teilergebnisplan aufgeschlüsselt. Dort werden alle Erträge und Aufwendungen aufgelistet und ein rechnerisches Ergebnis im Produkt dargestellt. Dies wird im Kontext der vergangenen Jahre sowie der Planung für die kommenden Jahre getan, um auch Entwicklungen im Produkt aufzuzeigen.
Und um die Arbeit der Stadträtinnen und Stadträte zu unterstützen und den Haushalt für Bürgerinnen und Bürger transparenter zu gestalten, gibt die Verwaltung in einigen Fällen Hinweise darauf, aus welchen Gründen sich Erträge oder Aufwendungen geändert haben. Für das Produkt 1.42402 “Bereitstellung und Betrieb von Bädern” liegt für den Haushalt 2022 kein solcher Hinweis vor. Allerdings wurden bei der letzten Haushaltsplanung Angaben dazu gemacht.
Dieses Prozedere wiederholt sich nun noch 175-mal. Und dann hat man zumindest den Ergebnishaushalt geschafft. Ergänzt wird dies durch die Darstellung von Investitionen im Finanzhaushalt und den Stellenplan, in dem alle Stellen aufgeführt werden, die bei der Stadtverwaltung geplant oder besetzt sind.
