Haushalt 2022 der Stadt Halle (Saale) – Teil 6 – Wie wirkt sich die Corona-Pandemie auf den Haushalt 2022 aus?

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Grafik, welche die Entwicklung der ordentlichen Erträge und Aufwendungen (Planansatz) + Auswirkungen Corona darstellt.

Die Corona-Pandemie prägte das Jahr 2020 maßgeblich und beschäftigt uns nach wie vor im Jahr 2021. Dies betrifft nicht nur unsere sozialen Interaktionen und unsere Gesellschaftsstruktur, sondern auch die kommunalen Haushalte. Für das Jahr 2020 beliefen sich die pandemiebedingten Mehrbelastungen des städtischen Haushaltes auf 85 Mio. Euro. Die geplanten Aufwendungen für jenes Jahr wurden mit rund 747 Millionen Euro veranschlagt. Somit kamen auf einen ohnehin schon angespannten Haushalt weitere Belastungen in Höhe von 11,4 % der bereits kalkulierten Aufwendungen hinzu.

Für das Jahr 2021 ergeben sich zum 31.10.21 Mehrbelastungen in Höhe von insgesamt 6.771.740 Mio. Euro. In der folgenden kleinen Rechnung schlüsseln wir euch die einzelnen Posten etwas genauer auf.

Mehraufwendungen

3.017.049 € für Reinigungsleistungen
2.007.882 € für Aufwendungen für Dienstleistungen (z.B. den Betrieb des Impfzentrums)
1.993.490 € für Erstattung von Aufwendungen Kitabeiträge
1.968.814 € für Wachschutz und Personenschutzmaßnahmen

600.934 € für Ausstattung/Verbrauchsmittel/Öffentlichkeitsarbeit/Sonstiges
584.456 € für ärztlichen Fachbedarf (z.B Antigen-Schnelltests, Injektionsspritzen/-kanülen)
495.769 € für Mietkosten (z.B. Containermiete)
459.071 € für Untersuchungen/Testungen
160.449 € für die Schülerbeförderung (zusätzliche Kosten während der 2./3. Welle, weil mehr Busse zwecks Sicherheitsabstand und damit auch mehr Personal eingesetzt werden mussten)

11.287.914 €

Der Summe von 11.287.914 Mio. Euro an Mehraufwendungen stehen Mehrerträge aus Zuweisungen vom Land gegenüber, welche sich aus Kostenerstattungen für Kitas und Zuweisungen für das Impfzentrum zusammensetzen.

Mehrerträge

4.516.174 €

Verrechnet man nun beide Summen verbleibt eine Mehrbelastung für das Jahr 2021 in folgender Höhe.

Mehrbelastung für das Jahr 2021

6.771.740 €

Für das Haushaltsjahr 2022 beruht das Hauptrisiko wie im Jahr 2021 auf Mindererträgen infolge von Steuerausfällen. Steuereinnahmen stellen eines der Hauptfinanzierungsinstrumente von Kommunen dar. Dazu zählen die Steuerarten Gewerbesteuer, Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer, Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer, Spielbankabgabe und Vergnügungssteuer. Das Risiko bei den Steuererträgen wird zum Stand der Einbringung des Haushaltsplanes mit knapp 15,9 Mio. Euro beziffert. Mehraufwendungen werden vor allem entstehen, wenn auch das Jahr 2022 von der Einhaltung von Hygienestandards sowie angepasster Sicherheitskonzepte geprägt sein wird. Die Höhe dieser Mehraufwendungen lässt sich jedoch aktuell aufgrund der sich stetig ändernden Lage kaum zu beziffern.

Die negative Auswirkungen durch die Corona-Pandemie werden sich nach derzeitigen Prognosen bis ins Jahr 2025 bemerkbar machen. Danach soll eine Trendwende einsetzen.