Es war eine Achterbahnfahrt: Während der Beratungen zum Haushaltsplan 2023 Ende vergangenen Jahres kam es immer wieder zu unerwarteten Wendungen. Während Sport und Kultur anfänglich erschrocken auf sechsstellige Kürzungen schauten, fragten sich die Bürger*innen, was die 40%ige Grundsteuererhöhung in dieser…
Im Juni-Stadtrat brachte die Fraktion MitBürger & Die PARTEI einen Antrag zum sogenannten „Klimabonus“ ein. Dieser sollte ermöglichen, dass Jobcenter bei SBG II-Leistungsbeziehenden höhere Kaltmieten akzeptieren, wenn im Gegenzug die Heizkosten niedriger wären. Bisher wurden bei der Prüfung was „angemessene“…
Strompreisschock, Gas-Umlage, Preis-Erhöhung bei den Stadtwerken: Ähnliche Meldungen sind aktuell nahezu jeden Tag zu lesen. Und während steigende Energiepreise uns alle belasten, klingen solche Meldungen vor allem in den Ohren von Menschen, die in Energiearmut leben – bei denen also…
Nach dem Corona-Jahr 2020 sind der Ausblick auf das kommende Jahr und die Auswirkungen von Corona auf die finanzielle Situation der Stadt ungewiss. Die Fraktion MitBürger & Die PARTEI hat sich daher entschlossen, nur wenige gezielte Änderungen zum Haushalt einzubringen.…