Es war klar, dass die Haushaltsberatungen für 2024 nicht leicht werden würden. Nach einem von vielen Themen dominierten Jahr, in einer weiterhin angespannten Haushaltslage und einem durch den näher rückenden Wahlkampf zunehmend polarisierten Stadtrat waren die Voraussetzungen schwierig. Umso wichtiger…
STATUS zurückgezogen Die Haushaltslage Halles ist prekär. Seit Jahren wird um die Konsolidierung des Bestandes von zuletzt über 400 Millionen Euro an Liquiditätskrediten gerungen. In der Folge stehen immer wieder Einschnitte bei wichtigen freiwilligen Leistungen im Bereich Soziales, Kultur und…
Es war eine Achterbahnfahrt: Während der Beratungen zum Haushaltsplan 2023 Ende vergangenen Jahres kam es immer wieder zu unerwarteten Wendungen. Während Sport und Kultur anfänglich erschrocken auf sechsstellige Kürzungen schauten, fragten sich die Bürger*innen, was die 40%ige Grundsteuererhöhung in dieser…
Der hallesche Haushaltsplan 2023 und das damit verbundene Konsolidierungskonzept erhitzten in den letzten Monaten die Gemüter. Die vorgeschlagenen Kürzungen bei Sport- und Kulturförderung sowie drastische Steuererhöhungen in Krisenzeiten stießen vielen sauer auf. Hinzu kamen Ungereimtheiten bei der Berechnung des Konsolidierungsbetrags…
Im Juni-Stadtrat brachte die Fraktion MitBürger & Die PARTEI einen Antrag zum sogenannten „Klimabonus“ ein. Dieser sollte ermöglichen, dass Jobcenter bei SBG II-Leistungsbeziehenden höhere Kaltmieten akzeptieren, wenn im Gegenzug die Heizkosten niedriger wären. Bisher wurden bei der Prüfung was „angemessene“…
Strompreisschock, Gas-Umlage, Preiserhöhung bei den Stadtwerken: Ähnliche Meldungen sind aktuell nahezu jeden Tag zu lesen. Und während steigende Energiepreise uns alle belasten, klingen solche Meldungen vor allem in den Ohren von Menschen, die in Energiearmut leben – bei denen also…
Nach dem Corona-Jahr 2020 sind der Ausblick auf das kommende Jahr und die Auswirkungen von Corona auf die finanzielle Situation der Stadt ungewiss. Die Fraktion MitBürger & Die PARTEI hat sich daher entschlossen, nur wenige gezielte Änderungen zum Haushalt einzubringen.…